Rahmenplan Rheinufer Besetzung Arbeitskreis

Der Bau- und Mobilitätsausschuss befasst sich mit der Besetzung eines neuen Arbeitskreises zum Rahmenplan Rheinufer. Gemäß der Beschlussvorlage 6/033/24-29 soll das Gremium drei Mitglieder aus seinen eigenen Reihen in den sogenannten Arbeitskreis Rheinufer wählen. Die Einrichtung dieses Arbeitskreises erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung im Ältestenrat, um die weitere Bearbeitung des Rahmenplans für die Besetzung des Rheinuferbereichs zu vertiefen.

Ziel der Neugründung ist es, den Austausch zwischen dem beauftragten externen Büro, der Stadtverwaltung und dem Stadtrat zu intensivieren sowie die Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Die Zusammensetzung des Arbeitskreises sieht neben Vertretern des externen Büros und Fachkräften aus der Verwaltung auch die drei gewählten Mitglieder des Bau- und Mobilitätsausschusses vor. Zur Besetzung der vakanten Plätze werden die Fraktionen des Stadtrats gebeten, ihre Vorschläge bis spätestens 48 Stunden vor der Sitzung einzureichen.

Mit der Bildung des Arbeitskreises sind laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Ebenso ergeben sich aus der Maßnahme keine Auswirkungen auf die demografische Entwicklung oder den Klimaschutz.