← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Beschlussvorlage 4/003/24-29 (Haushaltsplanentwurf 2025, Teilhaushalte der Kostenstellen 40001-Bibliotheken, 40002-Musikschule, 40003-Schulverwaltung & Medienzentrum und 40005-Volkshochschule)

  Zur Vorlage · 4/003/24-29 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bildungs- und Schulträgerausschuss befasst sich mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2025. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Zustimmung zu den Teilhaushalten der Kostenstellen für Bibliotheken, die Musikschule, die Schulverwaltung inklusive Medienzentrum sowie die Volkshochschule vor.

  Die Planung umfasst verschiedene Produkte, wie etwa die wissenschaftliche Bibliothek und die öffentliche Bücherei. In der Kostenstelle der Schulverwaltung sind sämtliche Schulen sowie die entsprechenden Verwaltungsleistungen enthalten. Neben den Planansätzen für den laufenden Betrieb und die Bauunterhaltung der Schulgebäude werden auch Personalaufwendungen berücksichtigt. Die Investitionsprojekte im Finanzhaushalt, etwa bauliche Maßnahmen an Schulen, sind in dieser Vorlage lediglich nachrichtlich aufgeführt.

  Die Schulbudgetierung orientiert sich an den Schülerzahlen der jährlichen Schuljahresstatistik und umfasst unterschiedliche Grundbeträge je nach Schulart. So sind beispielsweise für Grundschüler 38,00 Euro und für Schüler des Förderzentrums 167,50 Euro vorgesehen. Ergänzt wird dies durch Pauschalen für Ganztagsangebote sowie Mittel aus dem DigitalPakt zur Ersatzbeschaffung von Endgeräten. Zudem sind Entschädigungen für die Nutzung von Schulsportstätten durch Vereine sowie Kosten für die Entsorgung über den städtischen Betrieb eingeplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.10.2024 · Sitzung des Bildungs- und Schulträgerausschusses
• 2
  Beschlussvorlage 4/005/24-29 (Anpassung der Gebühren der Volkshochschule der Stadt Worms ab Semester I/2025)

  Zur Vorlage · 4/005/24-29 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Volkshochschule der Stadt Worms plant eine Anpassung der Gebühren für das offene Kursprogramm ab dem ersten Semester 2025. Der vorliegende Beschlussantrag sieht eine Erhöhung der Standardgebühren vor, um zur Konsolidierung der Haushaltssituation beizutragen. Die letzte Anpassung dieser Gebühren erfolgte im ersten Semester 2022.

  Konkret ist vorgesehen, die Gebühr für Lerngruppen mit acht bis zwölf Personen von bisher 3,15 Euro auf 3,50 Euro pro Unterrichtseinheit anzuheben. Für größere Fremdsprachenkurse mit 13 bis 18 Teilnehmenden soll der Preis von 2,70 Euro auf 3,00 Euro pro Unterrichtseinheit steigen. Die Gebühren für Kleingruppen von fünf bis sieben Personen bleiben unverändert bei 5,00 Euro pro Unterrichtseinheit.

  Die Stadtverwaltung rechnet mit einer positiven Auswirkung auf den Haushalt in Höhe von voraussichtlich 20.000 Euro. Begründet wird die Maßnahme damit, dass eine Reduzierung der Ausgaben für Honorare und Sachkosten aufgrund der projektbezogenen Einnahmenstruktur zu einem Verlust der Gesamteinnahmen führen würde.

  Der Entscheidungsprozess umfasst die Vorberatung im Bildungs- und Scherträgerausschuss am 1. Oktober 2024 sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 30. Oktober 2024. Die endgültige Entscheidung über den Antrag wird vom Stadtrat in der Sitzung am 20. November 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · 4. Sitzung des Stadtrates mit Einwohnerfragestunde
  • 30.10.2024 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
  • 01.10.2024 · Sitzung des Bildungs- und Schulträgerausschusses
• 3
  Beschlussvorlage 4/004/24-29 (Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen der Stadt Worms, Festlegung des Verpflegungskostenbeitrags)

  Zur Vorlage · 4/004/24-29 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Worms hat einen Beschlussantrag zur Anpassung der Verpflegungskosten für das Mittagessen an den Ganztagsschulen vorgelegt. Ab dem Schuljahr 2025/26 soll der Beitrag für vollzahlende Schülerinnen und Schüler auf 4,10 Euro pro Mittagessen angehoben werden, mit einer weiteren Erhöhung auf 4,40 Euro ab dem Schuljahr 2026/27.

  Zudem ist vorgesehen, die Ermäßigung des Verpflegungskostenbeitrags auf 1,00 Euro, welche auf Grundlage des Sozialfonds des Landes Rheinland-Pfalz ermöglicht wurde, ab dem Schuljahr 2025/26 einzustellen. Die Stadt wird die entsprechenden Zuweisungen aus dem Sozialfonds für diesen Zweck nicht mehr in Anspruch nehmen. Parallel dazu soll die bisherige Befreiung von den Essenskosten für Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Schule ab dem Schuljahr 2025/26 entfallen.

  Die Verwaltung begründet diese Änderungen mit den Feststellungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz sowie der Notwendigkeit einer Haushaltskonsolidierung in Worms. Der Rechnungshof hatte eine Anpassung der Entgelte gefordert, um die Unterdeckung bei den Kosten zu berücksichtigen. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass die Essenskostenbefreiung an der Geschwister-Scholl-Schule eine freiwillige Leistung darstellt und angesichts steigender Kosten und Schülerzahlen erneut zur Beratung vorgelegt wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · 4. Sitzung des Stadtrates mit Einwohnerfragestunde
  • 30.10.2024 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
  • 01.10.2024 · Sitzung des Bildungs- und Schulträgerausschusses