Beschlussvorlage 1.01/009/24-29 (Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses)
1.01/009/24-29 · Beschlussvorlage · 11.09.2024
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Der Wormser Stadtrat berät über die Besetzung des Kulturausschusses für die Wahlperiode 2024 bis 2029. Im Rahmen einer vorliegenden Beschlussvorlage wird die Wahl von elf Mitgliedern sowie deren Stellvertretern beantragt. Die Auswahl der Personen soll auf Basis einer Liste erfolgen, welche die Vorschläge der im Stadtrat vertretenen politischen Fraktionen enthält.
Der Ausschuss ist als gemischtes Gremium konzipiert. Gemäß der Gemeindeordnung muss mindestens die Hälfte der Mitglieder aus dem Stadtrat bestehen, während die übrigen Plätze mit wählbaren Bürgerinnen und Bürgern der Stadt besetzt werden können. Die Entscheidung über die Bildung des Kulturausschusses wurde bereits in der Sitzung vom 9. Juli 2024 getroffen.
Die Wahl soll ohne Verwendung von Stimmzetteln durchgeführt werden. Sollten mehrere Wahlvorschläge vorliegen, erfolgt die Zuteilung der Sitze nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gemäß den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes. Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus dieser Entscheidung lediglich durch die Auszahlung der Sitzungsgelder, für die entsprechende Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen.
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