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2. Sitzung des Stadtrates

11.09.2024, 14:00

Tagesordnung

1 Beschlussvorlage 2/001/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) für Schloss Herrnsheim (Umsetzung Sanierungskonzept))

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10 Beschlussvorlage 1.01/005/24-29 (Wahl der Mitglieder des Bildungs- und Schulträgerausschusses)

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11 Beschlussvorlage 1.01/008/24-29 (Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)

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12 Beschlussvorlage 1.01/003/24-29 (Wahl der Mitglieder des Bau- und Mobilitätsausschusses)

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13 Beschlussvorlage 1.01/015/24-29 (Wahl der Mitglieder des Digitalisierungsausschusses)

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14 Beschlussvorlage 1.01/006/24-29 (Wahl der Mitglieder des Friedhofsausschusses)

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15 Beschlussvorlage 1.01/007/24-29 (Wahl der Mitglieder des Innenstadtausschusses)

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16 Beschlussvorlage 1.01/009/24-29 (Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses)

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17 Beschlussvorlage 1.01/012/24-29 (Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)

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18 Beschlussvorlage 1.01/023/24-29 (Wahl der Mitglieder des Sozialausschusses)

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19 Beschlussvorlage 1.01/043/24-29 (Wahl der Mitglieder des Sportausschusses)

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2 Mitteilungsvorlage 2/004/24-29 (Unterrichtung über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2024)

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20 Beschlussvorlage 1.01/024/24-29 (Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Stadtrechtsausschusses)

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21 Beschlussvorlage 1.01/025/24-29 (Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses)

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22 Beschlussvorlage 1.01/016/24-29 (Wahl der Mitglieder des Umwelt- und Agrarausschusses)

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23 Beschlussvorlage 1.01/046/24-29 (Benennung der Paten für das Jugendparlament)

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24 Beschlussvorlage 1.01/047/24-29 (Benennung der Stadtratsmitglieder für den Beirat für Migration und Integration)

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25 Beschlussvorlage 1.01/004/24-29 (Wahl der Mitglieder für den Beirat für Arbeit)

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26 Beschlussvorlage 1.01/011/24-29 (Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die Klinikum Worms gGmbH)

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27 Beschlussvorlage 1.01/017/24-29 (Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar)

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28 Beschlussvorlage 1.01/013/24-29 (Wahl der Mitglieder des Gremiums "Regionaltag Rheinhessen")

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29 Beschlussvorlage 1.01/048/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms in den Gesellschafterausschuss der Entsorgungsgesellschaft Worms mbH)

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3 Beschlussvorlage 2/003/24-29 (Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen und sonstiger Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO)

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30 Beschlussvorlage 1.01/014/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms für die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe)

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31 Beschlussvorlage 1.01/018/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Rheinhessen Sparkasse)

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32 Beschlussvorlage 1.01/019/24-29 (Wahl der beratenden Mitglieder der Stadt Worms für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar)

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33 Beschlussvorlage 1.01/020/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung für das Seebachgebiet Osthofen)

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34 Beschlussvorlage 1.01/022/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms für den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Rheinhessen Sparkasse)

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35 Beschlussvorlage TEIL/001/24-29 (Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH (AR SWB) und deren Nachrückkandidierende)

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36 Beschlussvorlage TEIL/010/24-29 (Wahl der Mitglieder des Betriebsausschusses des Sondervermögen Freizeit (BA SVF), des Gesellschafterausschusses der Freizeitbetriebe Worms GmbH (GA FZB), des Gesellschafterausschusses der Tiergarten Worms gGmbH (GA TGW) sowie deren Stellvertretende)

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37 Beschlussvorlage TEIL/011/24-29 (Wahl der Mitglieder des Betriebsausschusses des Sondervermögen Parkhaus (BA SVP) und des Gesellschafterausschusses der Parkhausbetriebs GmbH Worms (GA PHB) sowie deren Stellvertretende)

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38 Beschlussvorlage TEIL/009/24-29 (Wahl der Mitglieder des Betriebsausschusses des Sondervermögen KuTaZ (BA SVK), des Gesellschafterausschusses der Kultur- und Veranstaltungs GmbH (GA KVG), des Gesellschafterausschusses der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms (GA NFS) sowie deren Stellvertretende)

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39 Beschlussvorlage TEIL/002/24-29 (Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH Worms (AR WBW) und deren Nachrückkandidierende)

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4 Beschlussvorlage 5/001/24-29 (Mietspiegel 2024)

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40 Beschlussvorlage TEIL/005/24-29 (Bestätigung des Vertreters der Stadt Worms im Aufsichtsrat der Rhenania Worms AG)

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41 Beschlussvorlage TEIL/006/24-29 (Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Klinikum Worms gGmbH (AR KWG) sowie des Gesellschafterausschusses der Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Worms gGmbH (GA MVZ) und deren Nachrückkandidierende resp. Stellvertretende)

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42 Beschlussvorlage TEIL/007/24-29 (Wahl der Mitglieder des Gesellschafterausschusses der Hafenbetriebe Worms GmbH (GA HBW) und deren Stellvertretende)

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43 Beschlussvorlage TEIL/008/24-29 (Wahl der Mitglieder des Gesellschafterausschusses der Integrations- und Dienstleistungsbetrieb gGmbH der Stadt Worms (GA IDB) und deren Stellvertretende)

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44 Beschlussvorlage TEIL/012/24-29 (Wahl der Mitglieder des Gesellschafterausschusses der Flugplatz GmbH Worms (GA FLU) und deren Stellvertretende)

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45 Beschlussvorlage TEIL/013/24-29 (Wahl der Vertreter/innen der Stadt Worms in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Worms mbh (GV wfg))

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5 Mitteilungsvorlage 8/007/24-29 (Gesamtmaßnahme Diesterwegschule - Nievergoltstraße; Planungsanpassung Campus + Sportanlage)

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6 Beschlussvorlage 1.01/002/24-29 (Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses)

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7 Beschlussvorlage 1.01/044/24-29 (Bestätigung der Besetzung der Haushaltskonsolidierungskommission)

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8 Beschlussvorlage 1.01/045/24-29 (Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Kommunale Sicherheit und Bevölkerungsschutz)

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9 Beschlussvorlage 1.01/021/24-29 (Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der ebwo AöR)

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