Beschlussvorlage 1.01/044/24-29 (Bestätigung der Besetzung der Haushaltskonsolidierungskommission)
1.01/044/24-29 · Beschlussvorlage · 11.09.2024
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Der Stadtrat von Worms wird im Rahmen der Beschlussvorlage 1.01/044/24-29 gebeten, die Besetzung der Haushaltskonsolidierungskommission für die Wahlperiode 2024 bis 2029 zu bestätigen. Die Zusammensetzung des Gremiums ist durch die Geschäftsordnung der Haushaltskonsolidierungskommission 2024–2033 festgelegt.
Die Kommission setzt sich aus verschiedenen Funktionsträgern und Vertretern zusammen. Den Vorsitz übernimmt ein externer Berater ohne Stimmrecht. Mit Stimmrecht sind der Stadtvorstand, 17 Mitglieder des Stadtrats sowie zwei Vertreter des Personalrats in der Kommission vertreten. Ohne Stimmrecht nehmen zudem die Gleichstellungsstelle sowie Vertreter aus den Bereichen Innere Verwaltung und Finanzen teil. Eine regelmäßige Teilnahme ist darüber hinaus für Bereichsleitungen, Stabsstellen und die Stadt Worms Beteiligungs-GmbH vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sieht die Vorlage die Auszahlung von Sitzungsgeldern vor. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in der Kostenstelle 00000.40000 vorhanden.
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