Beschlussvorlage 6/008/24-29 (Widmungsverfahren; Enzinger Straße)
6/008/24-29 · Beschlussvorlage · 05.09.2024
▶ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Worms hat eine Beschlussvorlage zur Widmung der Enzinger Straße in Pfeddersheim vorgelegt. Der Bau- und Mobilitätsausschuss wird die Vorlage in seiner Sitzung am 26. September 2024 beraten, um dem Stadtrat eine Empfehlung zur Zustimmung zu geben. Die endgültige Entscheidung des Stadtrats ist für die Sitzung am 8. Oktober 2024 vorgesehen.
Gegenstand des Antrags ist die Widmung bestimmter Parzellen der Enzinger Straße als Gemeindestraße gemäß § 36 Landesstraßengesetz. Betroffen sind im Gemarkung 3905 Pfeddersheim, Flur 10, die Flurstücke 496/1 (teilweise), 500/3 (teilweise), 515/2 (teilweise) sowie das Flurstück 495/1. Durch die Widmung wird der entsprechende Straßenabschnitt dem öffentlichen Verkehr zugänglich gemacht.
Die Begründung führt aus, dass die Straße bereits endgültig hergestellt wurde und primär der Erschließung anliegender Grundstücke innerhalb der Ortslage dient. Mit der Einstufung als Gemeindestraße entsteht für die Stadt Worms zudem die Verpflichtung zur Straßenreinigung. In der Vorlage werden keine finanziellen, demografischen oder klimaschutzrelevanten Auswirkungen der Maßnahme aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M
(Prompt-Version v1, ca. 150 Wörter).