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10. Sitzung des Stadtrates

28.05.2025, 15:00

Tagesordnung

10 Beschlussvorlage BOB/011/24-29 (Richtlinien für die Benennung von Straßen, Plätzen, öffentlichen Gebäuden etc.)

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11 Personalvorlage 1.03/088/24-29 (Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Herrn Oberbürgermeister Kessel)

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12 Beschlussvorlage 2/087/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Deckungskreis Bushaltestellen)

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13 Beschlussvorlage 2/088/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Umsetzung des DigitalPakts 2.0)

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14 Beschlussvorlage 2/089/24-29 (Neubau Kita am Bildungszentrum (BIZ))

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15 Beschlussvorlage 7/015/24-29 (Förderung von Fassadenbegrünung für Privathaushalte 2025 im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI))

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2 Beschlussvorlage 2/082/24-29 (Anpassung der Realsteuerhebesätze)

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27 Beschlussvorlage 1/002/24-29 (Innenstadtentwicklung als Alternative zum Salamandergelände)

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3 Beschlussvorlage 2/091/24-29 (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Worms für das Haushaltsjahr 2025 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen)

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4 Beschlussvorlage 1.01/065/24-29 (Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Mainz)

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5 Beschlussvorlage TEIL/018-4/24-29 (Ergänzungswahl der AfD-Fraktion für den Aufsichtsrat der Klinikum Worms gGmbH (AR KWG) sowie den Gesellschafterausschuss der Medizinisches Versorgungszent-rum Klinikum Worms gGmbH (GA MVZ))

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6 Beschlussvorlage 5/024/24-29 (Bestätigung der Vorsitzenden und ehrenamtlichen Beauftragten der Menschen mit Behinderung)

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7 Beschlussvorlage 3.2/001/24-29 (Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken)

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8 Beschlussvorlage TEIL/021/24-29 (PIONEXT-Projektgesellschaften - Gesellschaftsvertragsänderungen samt Einlagenerhöhung und Kommanditanteilsveräußerung)

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9 Beschlussvorlage BOB/010/24-29 (Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 ZPO ("stehendes Angebot"))

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