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16. Sitzung des Stadtrates

17.12.2025, 14:05

Tagesordnung

1 Beschlussvorlage 2/136/24-29 (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Worms für das Haushaltsjahr 2026 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen)

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10 Beschlussvorlage 5/042/24-29 (Gründung eines kommunalen Betreuungsvereins)

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11 Beschlussvorlage 5/049/24-29 (Interessensbekundungsverfahren/ Beauftragung InBiWo für Personalstunden in der Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern)

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12 Beschlussvorlage 5/051/24-29 (Kindertagesstättenbedarfsplanung 2025)

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13 Beschlussvorlage 6/075/24-29 (Bebauungsplan RD 4, 1. Änderung "Unter dem Dorf" in Worms-Rheindürkheim, Flur 3 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs 2. Satzungsbeschluss 3. Ermächtigung für die öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes)

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14 Beschlussvorlage 6/077/24-29 (Bebauungsplanentwurf RD 9 "Gleisdreieck" in Worms - Rheindürkheim, Fluren 1 und 2 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs 2. Satzungsbeschluss 3. Ermächtigung für die öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes)

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15 Beschlussvorlage 6/079/24-29 (Städtebaulicher- und Erschließungsvertrag zwischen EG Rheinhessen Gleisdreieck GmbH / Stadt Worms)

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2 Beschlussvorlage 2/144/24-29 (Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 der Stadt Worms gem. § 114 GemO, Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 gem. § 109 GemO und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise beim Gesamtabschluss)

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3 Beschlussvorlage 2/145/24-29 (Entlastung des Stadtvorstandes für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 114 GemO)

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30 Beschlussvorlage 2/140/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Deckungskreis Wartungskosten / IT-Verträge)

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31 Beschlussvorlage 2/139/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Grunderwerb von Grundstücken)

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4 Beschlussvorlage 3.3/002/24-29 (Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Worms; Neufassung)

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5 Beschlussvorlage 3.3/004/24-29 (Einvernehmen der Stadt Worms zum Rettungswachenneubau im Rettungsdienstbereich Mainz)

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6 Beschlussvorlage 2/141/24-29 (Kommunale Verpackungssteuer - Aktuelle Entwicklungen)

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7 Beschlussvorlage 1.01/089/24-29 (Ergänzungswahl für den Sozialausschuss)

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8 Beschlussvorlage 2/137/24-29 (Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen und sonstiger Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO)

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9 Beschlussvorlage 2/142/24-29 (Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Grundversorgung mit Strom, Gas und Wasser)

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